Föderalismus
Föderalismus ist ein staatliches Ordnungsprinzip, in welchem Macht geteilt wird. In einem föderalistischen Staat teilen sich der Gesamtstaat (z.B. Österreich/Bund) und die verschiedene Gliedstaaten (z.B. die österreichischen Bundesländer) politische Aufgaben untereinander auf. Dabei erfüllen der Gesamtstaat und auch die Gliedstaaten bestimmte Bereiche eigenständig und gewisse zusammen. Im Föderalismus verfügen die Gliedstaaten also über eine eigene Staatlichkeit, sind aber in einer übergreifenden Gesamtheit, dem Gesamtstaat, zusammengeschlossen.
Warum Föderalismus?
Weil Föderalismus das institutionelle und politische Gerüst für die organisierte Bewältigung der Komplexität darstellt.
Francesco Palermo,
Professor of Comparative Constitutional Law University of Verona
Director - Institute for Comparative Federalism, Eurac Research, Bozen
Weil unterschiedliche Probleme unterschiedliche Lösungen verlangen. Moderner Föderalismus braucht daher Finanzautonomie und Steuerhoheit.
Christian Keuschnigg, Universitätsprofessor für Nationalökonomie in St. Gallen
Weil moderner Föderalismus den Ländern und Kommunen in ihren Zuständigkeitsbereichen eigene Einnahmen und Ausgabenhoheit gibt. Ein Reformschritt, der für Österreich dringend geboten wäre.
Friedrich Schneider, Universitätsprofessor of Economics, Linz
Weil Politik und Behörden im eigenen Bundesland näher an den Bedürfnissen der Menschen sind.
Greta Lukasser, Studentin
Weil jedes Land seine Besonderheiten hat und es für diese Besonderheiten auch maßgeschneiderte, regionale Lösungen braucht.
Franz Jirka, Unternehmer und Spartenobmann Gewerbe & Handwerk der WK Tirol
Beste Idee
Eine Gesetzesänderung ermöglicht seit dem 01.03.2024 die vorläufige Beschlagnahme und anschließende Versteigerung der Fahrzeuge von Autorasern.
Lorenz Böhler
Das Lorenz-Böhler-Unfallkrankenhaus wurde zumindest temporär wegen Brandschutzmängeln bei dem 1972 errichteten Spital geschlossen.
Vorarlberger Landesverfassung: Kommentar erschienen
Am 22. Februar 2024 wurde im Landhaus Bregenz der neue Kommentar zur Vorarlberger Landesverfassung feierlich vorgestellt.