Institut für Föderalismus

Univ.Doz. Dr. Peter Bußjäger
Institutsdirektor

Curriculum Vitae

I. Angaben zur Person:

Geboren 4. Mai 1963 in Bludenz/Vorarlberg. Sohn von Georg Bußjäger (1922 – 1997) und Hilda Bußjäger (1918 – 1998).
Österreichischer Staatsbürger. Keine andere Staatsbürgerschaft.
Verheiratet mit Andrea Bußjäger. Tochter Sophie Bußjäger.

II. Ausbildung:

• 1981 Abschluss der Schulausbildung mit der Matura am Bundesrealgymnasium in Bludenz (ausgezeichneter Erfolg).
• 1981 – 1985 Diplomstudium der Rechtswissenschaften in Innsbruck.
• 1985 Sponsion zum Magister der Rechtswissenschaften.
• 1985/1986 Doktoratsstudium der Rechtswissenschaften in Innsbruck. Dissertation „Parteistellung und Organisation von Umweltanwälten in Österreich.
• 1986 Promotion zum Doktor der Rechtswissenschaften.
• 1986/87 Gerichtspraxis am Bezirksgericht Bludenz und Landesgericht Feldkirch in Vorarlberg.

III. Beruflicher Weg:

• Seit 1. September 1987 Bediensteter des Landes Vorarlberg.
• 1. September 1987 – 31. Dezember 1989 Tätigkeit in der Raumplanungsabteilung des Amtes der Landesregierung.
• 1. Jänner 1990 – 10. Mai 1992 Leiter der Wirtschaftsabteilung der Bezirkshauptmannschaft Bludenz.
• 13. Februar 1991 Bestellung zum 1. Stellvertreter des Bezirkshauptmannes.
• Seit 11. Mai 1992 Tätigkeit in der Abteilung Gesetzgebung des Amtes der Vorarlberger Landesregierung.
• Mit Wirkung vom 1. Juli 1992 Ernennung zum Beamten des Rechtskundigen Dienstes des Landes Vorarlberg.
• 1993/94 Teilnahme am Universitätslehrgang „Europarecht“ in Schloss Hofen/Lochau/Vorarlberg.
• 25. März 1994 Abschluss als akademisch geprüfter Europarechtsexperte.
• 1. März 1999 Stellvertreter des Abteilungsvorstandes der Abteilung Gesetzgebung. Ab 15. März 1999 in dieser Funktion auch 2. Stellvertreter des Landtagsdirektors.
• 1999 Habilitationsschrift „Die Organisationshoheit und Modernisierung der Landesverwaltungen“.
• März 2000 Habilitation zum Universitätsdozenten für Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht und Verwaltungslehre am Institut für Öffentliches Recht und Politikwissenschaft an der Universität Innsbruck.
• Seit 1. Jänner 2001 Direktor des Institutes für Föderalismus in Innsbruck. Daneben weiterhin Tätigkeit als Mitarbeiter der Abteilung Gesetzgebung des Amtes der Landesregierung.
• Seit 1. Jänner 2003 Direktor des Vorarlberger Landtages.
• Von Oktober 2005 bis Oktober 2009 Mitglied des Verwaltungsgerichtshofes des Fürstentums Liechtenstein.
• Seit Oktober 2009 Mitglied des Staatsgerichtshofes des Fürstentums Liechtenstein.

IV. Mitwirkung in Arbeitsgruppen und Projekten:

Mitwirkung in zahlreichen Arbeitsgruppen und Projekten zur Aufgabenreform und Verwaltungsmodernisierung. Nachstehend wird eine Auswahl der wichtigsten wiedergegeben:

A) Landesebene

• 1993 – 2000 Mitwirkung im Projektteam „Gehaltsreform“. Umsetzung der Ergebnisse des Projekts als verantwortlicher Legist der Abteilung Gesetzgebung.
• 1993 – 1994 Projektleiter „VORIS“ (Vorarlberger Rechtsinformationssystem). Umsetzung der Ergebnisse des Projekts durch Herausgabe des Vorarlberger Landesrechts als Lose-Blatt-Ausgabe und in digitaler Form.
• 1998/1999 Projekt „Erlasssammlung“. Umsetzung der Projektergebnisse durch Herausgabe der ersten digitalen Erlasssammlung Österreichs.
• 2000 – 2001 Projektleiter „Gesetzesfolgenabschätzung in Vorarlberg“. Umsetzung der Ergebnisse des Projekts durch den von der Landesregierung beschlossenen Leitfaden „GFA“.
• Mitwirkung im Arbeitskreis „Verwaltungsreform“ des Amtes der Landesregierung (Leitung: Vizepräsident BR Jürgen Weiss).
• 2007/8 Projektleiter bei der Erarbeitung eines Kommunikationskonzeptes des Vorarlberger Landtages.
• 2008 Projektleiter „Demokratie braucht Dich!“. Jugendgerechte Informationen zum Vorarlberger Landtag.
• 2010 Projektleiter „Weiterentwicklung von ‚Demokratie braucht Dich!’
• Laufende Mitwirkung in anlassbezogenen Arbeitsgruppen und Projekten zum Thema Staats- und Verwaltungsreform.

B) Länderübergreifend

• 1993/1994 Mitwirkung in verschiedenen Arbeitsgruppen im Rahmen der Bundesstaatsreform.
• 1998/1999 Leiter der Beratungen der Länder zum „Einheitlichen Anlagenrecht“.
• 2001/2002 Leiter der Länderarbeitsgruppe „Umsetzung Strategische UVP-Richtlinie“. Vorläufiger Abschluss durch Bericht an LAD-Konferenz Oktober 2002.
• Seit 2006 von der Landtagsdirektorenkonferenz nominiertes Mitglied in der Länderexpertengruppe zur Subsidiaritätsprüfung.

C) Bund-/Länder-Arbeitsgruppen

• 1997/1998 Mitwirkung in einer ÖVP-Arbeitsgruppe im Parlament „AVG-Novelle“ unter der Leitung von NR Karlheinz Kopf.
• 1998/1999 Mitwirkung in einer ÖVP-Arbeitsgruppe im Parlament „Einheitliches Anlagenrecht“.
• 2000 Beiziehung als von der ÖVP nominierter Experte zu den Beratungen des Umweltausschusses zur Novelle des UVP-Gesetzes.

D) Österreich-Konvent

• Mitglied des Österreich-Konvents 2003 - 2005.
• Vorsitzender des Ausschusses 5 des Österreich-Konvents (Verteilung der Gesetzgebungsaufgaben zwischen Bund und Ländern).

E) EU

• 2000 – 2002 Gemeinsamer Ländervertreter für die „Strategische UVP-Richtlinie“.
• Von 2003 – 2009 Begleitung des Landtagspräsidenten und beratende Tätigkeit im Ständigen Ausschuss der CALRE.

V. Auswahl von Tätigkeiten als Direktor des Instituts für Föderalismus:

• Zahlreiche Vorträge in Österreich, aber auch in Deutschland, der Schweiz, Italien, Vereinigtes Königreich und Ukraine.
• Zu Publikationen siehe das gesonderte Publikationsverzeichnis.
• Organisation der Sommerakademie im Juli 2002 gemeinsam mit dem Landesbildungszentrum Schloss Hofen unter dem Thema „Moderner Staat und innovative Verwaltung“.
• Veranstaltung „Neue Wege der Verwaltungsreform?“ am 3.Juli 2001 gemeinsam mit dem Landesbildungszentrum Schloss Hofen und der Vorarlberger Bürgerakademie.
• Seminar „Vollzug von Bundesrecht durch die Länder – Kontrolle durch Bund, Landesverwaltungsgerichte oder Unabhängige Verwaltungssenate“ am 08. November 2001 in Wien.
• Sommerakademie zum Thema „Moderner Staat und innovative Verwaltung“ in Schloss Hofen, Lochau, Bregenz vom 1. bis 3. Juli 2002, veranstaltet in Zusammenarbeit mit dem Zentrum für Wissenschaft und Weiterbildung Schloss Hofen.
• Veranstaltung der Jahrestagung der IACFS (International Association of Centers for Federal Studies) im November 2002 in Innsbruck in Zusammenarbeit mit der Universität Innsbruck und dem CIFE in Nizza.
• Veranstaltung des Seminars „Föderalistische Lösungen für die Finanzierung des Gesundheitswesens?“ in Lochau b. Bregenz im Juni 2003.
• Workshop zum Thema „Die Zukunft der Mitwirkung der Länder an der Bundesgesetzgebung“ veranstaltet gemeinsam mit dem Bundesrat in Wien am 05. November 2003.
• Veranstaltung des Seminars „Moderne Gemeindezusammenarbeit“ mit dem Österreichischen Gemeindebund im März 2004 in Wien.
• Workshop im Rahmen des Projektes „Global Dialogue on Federalism“ mit dem Thema „Die Neugestaltung des föderalen Systems vor dem Hintergrund des Österreich-Konvents“ am 17. Juni 2004 in Innsbruck, in Zusammenarbeit mit dem Institut für öffentliches Recht, Finanzrecht und Politikwissenschaft der Universität Innsbruck, dem Forum of Federations sowie der International Association of Centers of Federal Studies.
• Veranstaltung verschiedener Workshops zum Österreich-Konvent in Wien, Innsbruck und Lochau b. Bregenz.
• Workshop zum Thema „Projekte der Föderalismusreform – Osterreich-Konvent und Föderalismuskommission im Vergleich“ am 26. und 27. November 2004 in Schloss Hofen, Lochau, Bregenz, gemeinsam mit dem Europäischen Zentrum für Föderalismusforschung in Tübingen.
• Veranstaltung des Seminars „Finanzverfassung und Finanzausgleich auf dem Prüfstand“ am 25. November 2005 in Linz.
• Veranstaltung des Seminars „Katastrophenschutz als Aufgabe und Verantwortung im Bundesstaat“ am 23. Juni 2006 in Rankweil.
• Veranstaltung des Seminars „Können Verfassungsreformen gelingen?“ gemeinsam mit dem Forum of Federations am 18./19. September 2007 in Wien.
• Veranstaltung des Seminars „Die Zukunft der Parlamentarischen Kontrolle“ am 24. Mai 2008 im Parlament in Wien.
• Veranstaltung einer Tagung zum Thema Verwaltungsreformen in den Ländern gemeinsam mit der Wirtschaftskammer Tirol im September 2008 in Innsbruck.
• Veranstaltung des Seminars „Parlamentarische Kontrolle ausgegliederter Rechtsträger“ am 28. November 2008 in Linz.
• Veranstaltung des Workshops „Intergouvernementale Beziehungen in Österreich“ im März 2009.
• Veranstaltung des Autorenworkshops „Finanzkrise, Staatsschulden und Föderalismus – Wege der Krisenbewältigung“ gemeinsam mit dem Europäischen Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen am 8./9. Oktober 2010 in Innsbruck.
• Mitglied eines internationalen Netzwerkes von Föderalismusforschern Europas unter der Führung des Europäischen Zentrums für Föderalismusforschung in Tübingen.
• 2007 – 2008 Mitglied eines Forschungsprojektes der Universität Innsbruck zum Thema der Integrationsverdichtung durch die EuGH-Rechtsprechung (Publikation der Forschungsergebnisse im Juni 2008)
• Mitglied eines internationalen Forschungsprojektes „EU-Fitness of Regions“ unter der Leitung der Bertelsmann Stiftung (derzeit noch laufend).
• Country Coordinator im Rahmen des Projekts „Intergovernmental Relations“ des Forum of Federations.
• Derzeit noch laufendes Projekt des Föderalismusinstituts zum Thema „Verwaltungsreformen in den Ländern“.

VI. Publikationen:

Zu den rechtswissenschaftlichen Publikationen siehe das gesonderte Schriftenverzeichnis. Daneben eine namhafte Zahl anderer Publikationen, vornehmlich regionalhistorischer Art, aber auch Beiträge für Zeitungen wie „Die Presse“, „Salzburger Nachrichten“, „Der Standard“, „Tiroler Tageszeitung“ und „Vorarlberger Nachrichten“.

VII. Mitgliedschaften in Vereinigungen:

• Präsident der Vorarlberger Juristischen Gesellschaft.
• Mitglied im Vorstand der Österreichischen Gesellschaft für Gesetzgebungslehre.
• Mitglied der Österreichischen Juristenkommission.
• Mitglied in der Vereinigung Deutscher Staatsrechtslehrer.
• Mitglied der Österreichischen Verwaltungswissenschaftlichen Gesellschaft.
• Mitglied im Präsidium des Lehrgangs MBA Salzburg Management „Public Management“.
• Mitglied der Euroregionalen Juristenvereinigung für vergleichendes öffentliches Recht.
• Mitglied des Vorstands des Geschichtsvereins Region Bludenz (von 2005 – 2008 Obmann).
• Mitglied der Liechtensteinischen Richtervereinigung.

VIII. Politische Funktionen:

• Von 1990 bis 1995 Mitglied im Umweltausschuss und in der Berufungskommission der Gemeinde Nüziders.
• Von 1995 bis 2003 (Ende der Funktionsperiode) Mitglied der Personalvertretung der Landesbediensteten, zeitweilig (1999 bis Jänner 2001) Stellvertreter des Obmannes der Personalvertretung der Landesbediensteten.

IX. Belohnungen und Auszeichnungen:

• Förderpreis des Harder Literaturpreises 1992.
• Belohnung durch die Vorarlberger Landesregierung am 19. Oktober 1994 für außergewöhnliche Leistungen im Zusammenhang mit der Strukturreform des Bundesstaates und der Dokumentation und Herausgabe des Vorarlberger Landesrechts in Höhe von ATS 30.000,-- -.
• Verleihung des Effizienzpreises 1996 der Industriellenvereinigung Vorarlberg für Vorschläge betreffend Effizienzverbesserung in der Landesverwaltung (u.a. digitale Erlasssammlung, siehe dazu oben unter IV. A)).
• 8. Mai 1996: Verleihung des Alfons-Tropper-Preises (gemeinsam mit Edwin Loebenstein) für die Entwicklung des Rechtsstaates in Österreich.

X. Freizeitaktivitäten:

• Beschäftigung mit Regionalgeschichte (siehe auch „Mitgliedschaften in Vereinigungen“)
• Verschiedene Outdoor-Sportarten (Bergsteigen, Laufen, Mountainbiken, Schneeschuhwandern, Langlaufen, Tennis)

XI. Sonstiges:

• Von 1996 bis 2006 Tätigkeit als von der Personalvertretung der Landesbediensteten entsandter fachkundiger Laienrichter am Arbeits- und Sozialgericht Feldkirch.
• Von 19. Mai 1998 bis 31. Dezember 2002 von der Personalvertretung der Landesbediensteten vorgeschlagenes Mitglied der Dienstbeurteilungskommission der Landesbediensteten.
• Seit 2009 Mitherausgeber der Zeitschrift „Natur und Recht“ (Erscheinungsort: Berlin - Heidelberg).