Institut für Föderalismus

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NEWS

Perspektiven des Finanzföderalismus in Österreich

16.05.2012
Das Institut für Föderalismus veranstaltet am 12. Juni 2012 in den Redoutensälen in Linz ein Seminar zum Thema „Perspektiven des Finanzföderalismus in Österreich“. Die Veranstaltung widmet sich neben allgemeinen Fragen zum Fiskalföderalismus auch aktuellen Entwicklungen in der Schweiz und in Österreich.
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Neue Föderalismus Info ist online

15.05.2012

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Buchpräsentation „Der Senat der Italienischen Republik und der Bundesrat der Republik Österreich“

08.05.2012
Am 2. Mai 2012 fand im Bundesrats-Sitzungssaal des Parlaments in Wien die Präsentation des Werks von Martin C. Wittmann „Der Senat der Italienischen Republik und der Bundesrat der Republik Österreich – Ein rechts- und politikwissenschaftlicher Vergleich“ statt.
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Workshop „Gemeindekooperationen Chancen nutzen – Potenziale erschließen“

20.04.2012
Am 17. April fand in Innsbruck diese hochkarätig besetzte, sehr gut besuchte und interessante Tagung, die von Herrn Landesrat Tratter eröffnet wurde, statt. Es wurde aufgezeigt, welche neuen rechtlichen Möglichkeiten für Gemeindekooperationen durch die B-VG-Novelle 60/2011 bestehen und welche ökonomischen Aspekte für eine Kooperation von Gemeinden sprechen. Weiters wurden Praxisfragen der Gemeindezusammenarbeit – zB die Möglichkeit der Errichtung von Gemeindewachkörpern – behandelt. Die Referate der Tagung werden in der Schriftenreihe veröffentlicht.

Weitere Informationen finden Sie in den folgenden PDF-Dateien


Tagung „Grenzüberschreitender Verkehr in der Europaregion Tirol – Südtirol – Trentino“

18.04.2012
Der EVTZ „Europaregion Tirol – Südtirol – Trentino“ und das Gemeinsame Büro der Europaregion veranstalten am 10. und 11. Mai 2012 in Innsbruck, Landhaus, die Tagung „Der grenzüberschreitende Verkehr in der Europaregion Tirol – Südtirol – Trentino“. Dabei werden die rechtlichen Grundlagen und Probleme, die Begrenzung der negativen Auswirkungen des Straßengüterverkehrs, die rechtlichen Herausforderungen der Verkehrsliberalisierung und die Europaregion als gemeinsamer Verkehrsraum behandelt. Das Programm entnehmen Sie bitte der pdf-Datei.
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Neue Föderalismus Info ist online

30.03.2012

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Alle Neune – Argumente für einen zukunftsfähigen Föderalismus in Österreich

12.10.2011
Soeben ist die Broschüre „Alle Neune – Argumente für einen modernen und zukunftsfähigen Föderalismus in Österreich“ erschienen. Darin finden Sie grundlegende Informationen über Wesen und Wert des Föderalismus in Österreich. Argumente für den Föderalismus werden an konkreten Beispielen veranschaulicht, neun populäre Irrtümer aufgedeckt und der Föderalismus konkret in Bezug zu den Ländern gesetzt. Nähere Informationen entnehmen Sie bitte der pdf-Datei. Bestellungen nimmt das Institut gerne entgegen. Quadratisch, praktisch, föderal. Lesen Sie über die Broschüre im VN-Artikel vom 21.11.2011

Weitere Informationen finden Sie in den folgenden PDF-Dateien


Bundeseinheitliches Krankenanstaltengesetz löst die Probleme im Spitalsbereich nicht!

04.11.2010
Gesundheitsminister Stöger glaubt offenbar, mit einer Kompetenzverschiebung und Zentralisierung die Probleme im Spitalsbereich lösen zu können. Er machte am 2. November 2010 den Vorschlag, mittels eines „bundesweit geltenden Krankenanstaltengesetzes“ und durch Mittelzuweisungen des Bundes die Kostensteigerungen im Krankenanstaltenbereich in den Griff zu bekommen. Künftig sollten die Länder deutlich weniger Einfluss haben und nur noch das Bundes-Krankenanstaltengesetz vollziehen.
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