Institut für Föderalismus

Maria-Theresien-Straße 38b, 6020 Innsbruck
E-Mail>>     Tel.>> +43 (0)512/574594

PUBLIKATIONEN


Institut für Föderalismus
FÖDERALISMUS INFO

A-6020 Innsbruck
Maria-Theresien-Straße 38b
Tel. +43/512/57 45 94
Fax. +43/512/57 45 94-4
institut@foederalismus.at
http://www.foederalismus.at



 Föderalismus-Info aus erster Hand

Dezember 2011 (Nr. 6/2011) 



Neuordnung der Verwaltungsgerichtsbarkeit im Nationalrat!

Die seit vielen Jahren diskutierte Neuregelung der Verwaltungsgerichtsbarkeit ist auf der Zielgeraden. Noch fehlt der Gesetzesvorlage der Bundesregierung aber die Zustimmung einer Oppositionspartei, die für die Verfassungsänderung notwendig ist. Das Föderalismusinstitut steht der Reform grundsätzlich positiv gegenüber, warnt aber davor, dass auf den letzten Metern vor dem Ziel noch Fehler gemacht werden. Erhoffte Vereinfachungen für Bürger und Betriebe drohen nämlich verloren zu gehen.
[Mehr...]

Bundesrat reformieren – aber wie?

Der österreichische Bundesrat soll reformiert werden. Darüber sind sich alle wesentlichen Verantwortungsträger einig. Bei der Frage nach dem „Wie“ scheiden sich jedoch die Geister. Das Föderalismusinstitut hat wiederholt Vorschläge gemacht, wie ein moderner Bundesrat aussehen könnte. Dabei steht eine stärkere Bindung des Bundesrates an die Landtage im Mittelpunkt, die den Einfluss der Parteien auf das Abstimmungsverhalten im Bundesrat zurückdrängen soll.
[Mehr...]

35. Bericht über den Föderalismus in Österreich (2010)

Der 35. Bericht über den Föderalismus in Österreich (2010), der einen Überblick über wichtige föderalistische Entwicklungen und Ereignisse im Berichtsjahr 2010 gibt, wird in einigen Tagen in Buchform erscheinen. Eine Kurzfassung des Berichtes ist in Kürze als pdf-Datei auf unserer Homepage abrufbar.
[Mehr...]

Gastkommentare von Institutsdirektor Peter Bußjäger

Institutsdirektor Peter Bußjäger hat in letzter Zeit zahlreiche Gastkommentare in Printmedien (zB Vorarlberger Nachrichten, Tiroler Tageszeitung) verfasst und dabei zu aktuellen Themen Stellung genommen. Diese Gastkommentare können auch auf unserer Homepage als pdf-Datei abgerufen werden. Um ältere Kommentare über einen längeren Zeitraum zugänglich zu machen, finden Sie diese unter www.foederalismus.at>Service>Gastkommentare. Machen Sie bitte von diesem Angebot Gebrauch. Das Föderalismusinstitut wünscht den Leserinnen und Lesern der Föderalismus-Info ein frohes Weihnachtsfest und ein gutes neues Jahr.