Föderalismus
Föderalismus ist ein staatliches Ordnungsprinzip, in welchem Macht geteilt wird. In einem föderalistischen Staat teilen sich der Gesamtstaat (z.B. Österreich/Bund) und die verschiedene Gliedstaaten (z.B. die österreichischen Bundesländer) politische Aufgaben untereinander auf. Dabei erfüllen der Gesamtstaat und auch die Gliedstaaten bestimmte Bereiche eigenständig und gewisse zusammen. Im Föderalismus verfügen die Gliedstaaten also über eine eigene Staatlichkeit, sind aber in einer übergreifenden Gesamtheit, dem Gesamtstaat, zusammengeschlossen.
Warum Föderalismus?
Weil Politik und Behörden im eigenen Bundesland näher an den Bedürfnissen der Menschen sind.
Greta Lukasser, Studentin
Weil gemeinwohlorientierter und kooperativer Föderalismus vertikale Gewaltenteilung schafft, BürgerInnen mehr Möglichkeiten demokratischer Beteiligung bietet und Identität in einer globalisierten Welt vermittelt.
Anna Gamper, Universitätsprofessorin für Öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungslehre, Innsbruck
Weil es in der Elementarpädagogik Angebote geben muss, die auf die lokalen Bedürfnisse maßgeschneidert sind.
Sophia Steinlechner, Kindergartenpädagogin
Weil unterschiedliche Probleme unterschiedliche Lösungen verlangen. Moderner Föderalismus braucht daher Finanzautonomie und Steuerhoheit.
Christian Keuschnigg, Universitätsprofessor für Nationalökonomie in St. Gallen
Weil moderner Föderalismus den Ländern und Kommunen in ihren Zuständigkeitsbereichen eigene Einnahmen und Ausgabenhoheit gibt. Ein Reformschritt, der für Österreich dringend geboten wäre.
Friedrich Schneider, em. Universitätsprofessor of Economics, Linz
Analyse des Regierungsprogramms 2025–2029
Das Institut für Föderalismus hat das Regierungsprogramm 2025–2029 „Jetzt das richtige tun. Für Österreich.“ unter föderalistischen Aspekten untersucht. Die vollständige Analyse kann hier abgerufen werden:
Verdichtete Erinnerungen. Grundlagen erfolgreicher Gemeinschaften
Band 9 der Schriftenreihe Politische Bildung ist erschienen.
Föderalistisches Bewusstsein in Österreich. Regionale Identitätsbildung und Einstellung der Bevölkerung zum Föderalismus
Band 8 der Schriftenreihe Politische Bildung ist erschienen.
