Föderalismus
Föderalismus ist ein staatliches Ordnungsprinzip, in welchem Macht geteilt wird. In einem föderalistischen Staat teilen sich der Gesamtstaat (z.B. Österreich/Bund) und die verschiedene Gliedstaaten (z.B. die österreichischen Bundesländer) politische Aufgaben untereinander auf. Dabei erfüllen der Gesamtstaat und auch die Gliedstaaten bestimmte Bereiche eigenständig und gewisse zusammen. Im Föderalismus verfügen die Gliedstaaten also über eine eigene Staatlichkeit, sind aber in einer übergreifenden Gesamtheit, dem Gesamtstaat, zusammengeschlossen.
Warum Föderalismus?
Weil gemeinwohlorientierter und kooperativer Föderalismus vertikale Gewaltenteilung schafft, BürgerInnen mehr Möglichkeiten demokratischer Beteiligung bietet und Identität in einer globalisierten Welt vermittelt.
Anna Gamper, Universitätsprofessorin für Öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungslehre, Innsbruck
Weil die Menschen vor Ort ihre Bedürfnisse am besten einschätzen und dann die richtigen Entscheidungen dafür treffen können.
Andreas Cia, Sozialpädagoge
Weil moderner Föderalismus den Ländern und Kommunen in ihren Zuständigkeitsbereichen eigene Einnahmen und Ausgabenhoheit gibt. Ein Reformschritt, der für Österreich dringend geboten wäre.
Friedrich Schneider, em. Universitätsprofessor of Economics, Linz
Weil unterschiedliche Probleme unterschiedliche Lösungen verlangen. Moderner Föderalismus braucht daher Finanzautonomie und Steuerhoheit.
Christian Keuschnigg, Universitätsprofessor für Nationalökonomie in St. Gallen
Weil es gerade in der Corona-Krise darauf ankommt, punktgenau und auf die Region abgestimmte Präventionsmaßnahmen setzen zu können.
Cornelia Lass-Flörl, Univ. Prof. Dr. med. univ., Direktorin der Sektion für Hygiene und Medizinische Mikrobiologie, Fachärztin für Hygiene und Mikrobiologie
Reformpartnerschaft: Herzeigbares Ergebnis oder Kosmetik?
Informelle (Volks-)Befragungen
Der Autor untersucht die verfassungsrechtliche Zulässigkeit informeller (Volks-)Befragungen in Österreich.
(Keine) neue(n) Steuern
Die Gemeinden wollen der Schieflage in ihren Kassen mit einer höheren Grundsteuer beikommen. Der Finanzminister würde diesen Wunsch gerne auf der Stelle realisieren, kann dies aber wegen Widerstands der Koalitionspartner ÖVP und Neos (noch) nicht.
Veranstaltungen zum Thema Föderalismus
Zur Aktualität der Bundesstaatslehre von Hans Kelsen
Am 13. November 2026 findet an der Universität Innsbruck die Tagung „Zur Aktualität der Bundesstaatslehre von Hans Kelsen“ statt, die gemeinsam vom Hans-Kelsen-Institut, dem Forschungszentrum Föderalismus der Universität Innsbruck und der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Innsbruck veranstaltet wird.
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