Föderalismus
Föderalismus ist ein staatliches Ordnungsprinzip, in welchem Macht geteilt wird. In einem föderalistischen Staat teilen sich der Gesamtstaat (z.B. Österreich/Bund) und die verschiedene Gliedstaaten (z.B. die österreichischen Bundesländer) politische Aufgaben untereinander auf. Dabei erfüllen der Gesamtstaat und auch die Gliedstaaten bestimmte Bereiche eigenständig und gewisse zusammen. Im Föderalismus verfügen die Gliedstaaten also über eine eigene Staatlichkeit, sind aber in einer übergreifenden Gesamtheit, dem Gesamtstaat, zusammengeschlossen.
Warum Föderalismus?
Weil unterschiedliche Probleme unterschiedliche Lösungen verlangen. Moderner Föderalismus braucht daher Finanzautonomie und Steuerhoheit.
Christian Keuschnigg, Universitätsprofessor für Nationalökonomie in St. Gallen
Weil die Menschen vor Ort ihre Bedürfnisse am besten einschätzen und dann die richtigen Entscheidungen dafür treffen können.
Andreas Cia, Sozialpädagoge
Weil es gerade in der Corona-Krise darauf ankommt, punktgenau und auf die Region abgestimmte Präventionsmaßnahmen setzen zu können.
Cornelia Lass-Flörl, Univ. Prof. Dr. med. univ., Direktorin der Sektion für Hygiene und Medizinische Mikrobiologie, Fachärztin für Hygiene und Mikrobiologie
Weil es in der Elementarpädagogik Angebote geben muss, die auf die lokalen Bedürfnisse maßgeschneidert sind.
Sophia Steinlechner, Kindergartenpädagogin
Weil Föderalismus das institutionelle und politische Gerüst für die organisierte Bewältigung der Komplexität darstellt.
Francesco Palermo,
Professor of Comparative Constitutional Law University of Verona
Director - Institute for Comparative Federalism, Eurac Research, Bozen
IFG: Der Countdown läuft
Tut uns leid, wir haben versagt
Nach Attentaten wie in Solingen basteln die PR-Abteilung von EU und Mitgliedsstaaten die immer gleichen, hilflosen Worthülsen.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte als moderner Gaius Julius Caesar?
Im aktuellen Blog beschäftigt sich der Autor mit der rezenten EGMR-Rechtsprechung in Klima- und Umweltfragen.
