Föderalismus
Föderalismus ist ein staatliches Ordnungsprinzip, in welchem Macht geteilt wird. In einem föderalistischen Staat teilen sich der Gesamtstaat (z.B. Österreich/Bund) und die verschiedene Gliedstaaten (z.B. die österreichischen Bundesländer) politische Aufgaben untereinander auf. Dabei erfüllen der Gesamtstaat und auch die Gliedstaaten bestimmte Bereiche eigenständig und gewisse zusammen. Im Föderalismus verfügen die Gliedstaaten also über eine eigene Staatlichkeit, sind aber in einer übergreifenden Gesamtheit, dem Gesamtstaat, zusammengeschlossen.
Warum Föderalismus?
Weil Politik und Behörden im eigenen Bundesland näher an den Bedürfnissen der Menschen sind.
Greta Lukasser, Studentin
Weil gemeinwohlorientierter und kooperativer Föderalismus vertikale Gewaltenteilung schafft, BürgerInnen mehr Möglichkeiten demokratischer Beteiligung bietet und Identität in einer globalisierten Welt vermittelt.
Anna Gamper, Universitätsprofessorin für Öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungslehre, Innsbruck
Weil unterschiedliche Probleme unterschiedliche Lösungen verlangen. Moderner Föderalismus braucht daher Finanzautonomie und Steuerhoheit.
Christian Keuschnigg, Universitätsprofessor für Nationalökonomie in St. Gallen
Weil Föderalismus das institutionelle und politische Gerüst für die organisierte Bewältigung der Komplexität darstellt.
Francesco Palermo,
Professor of Comparative Constitutional Law University of Verona
Director - Institute for Comparative Federalism, Eurac Research, Bozen
Weil jedes Land seine Besonderheiten hat und es für diese Besonderheiten auch maßgeschneiderte, regionale Lösungen braucht.
Franz Jirka, Unternehmer und Spartenobmann Gewerbe & Handwerk der WK Tirol
Föderalismus als Therapie gegen Politikversagen
Der Autor zeigt auf, dass Föderalismus über drei zentrale Kanäle – institutionelle Kongruenz, Information und Wettbewerb – zur Begrenzung von Politikversagen beiträgt.
Social-media-Verbot
Institutsdirektor Peter Bußjäger erörtert das geplante Social-media-Verbot.
