Föderalismus
Föderalismus ist ein staatliches Ordnungsprinzip, in welchem Macht geteilt wird. In einem föderalistischen Staat teilen sich der Gesamtstaat (z.B. Österreich/Bund) und die verschiedene Gliedstaaten (z.B. die österreichischen Bundesländer) politische Aufgaben untereinander auf. Dabei erfüllen der Gesamtstaat und auch die Gliedstaaten bestimmte Bereiche eigenständig und gewisse zusammen. Im Föderalismus verfügen die Gliedstaaten also über eine eigene Staatlichkeit, sind aber in einer übergreifenden Gesamtheit, dem Gesamtstaat, zusammengeschlossen.
Warum Föderalismus?
Weil moderner Föderalismus den Ländern und Kommunen in ihren Zuständigkeitsbereichen eigene Einnahmen und Ausgabenhoheit gibt. Ein Reformschritt, der für Österreich dringend geboten wäre.
Friedrich Schneider, em. Universitätsprofessor of Economics, Linz
Weil Wien und Brüssel für manche Entscheidungen zu weit weg sind, um alle Details zu sehen.
Werner Preindl, Personalverrechner
Weil ein Bundesland nach außen eine Marke und nach innen eine Identität bildet. Gesellschaft und Wirtschaft brauchen beides: äußeren Glanz und inneren Sinn.
Wolfgang Sparer, Leiter des Bildungsconsultings
Weil es gerade in der Corona-Krise darauf ankommt, punktgenau und auf die Region abgestimmte Präventionsmaßnahmen setzen zu können.
Cornelia Lass-Flörl, Univ. Prof. Dr. med. univ., Direktorin der Sektion für Hygiene und Medizinische Mikrobiologie, Fachärztin für Hygiene und Mikrobiologie
Weil gemeinwohlorientierter und kooperativer Föderalismus vertikale Gewaltenteilung schafft, BürgerInnen mehr Möglichkeiten demokratischer Beteiligung bietet und Identität in einer globalisierten Welt vermittelt.
Anna Gamper, Universitätsprofessorin für Öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungslehre, Innsbruck
Föderalismus als Therapie gegen Politikversagen
Der Autor zeigt auf, dass Föderalismus über drei zentrale Kanäle – institutionelle Kongruenz, Information und Wettbewerb – zur Begrenzung von Politikversagen beiträgt.
Social-media-Verbot
Institutsdirektor Peter Bußjäger erörtert das geplante Social-media-Verbot.
Reformpartnerschaft: Neue Impulse aus dem Westen
